Internetzensur
Kategorien: Mein Leben
Tags: ideen & lösungen & my life & technik & web & Zensursula
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An sich muss ich ja zugeben, dass mich die ganze Diskussion inzwischen nervt. Menschen, die Schwierigkeiten haben ihren PC anzuschalten geschweige denn diesen Effektiv für mehr als Solitair zu nutzen mutieren zu Spezialisten, die alles über alles wissen, was mit Computern zu tun hat. Diese Klasse Mensch geht mir schon immer auf die Nerven, aber die schiere Menge und unglaubliche Ahnungslosigkeit gepaart mit massiver Inkompetenz … macht es nahezu unerträglich.
Falls es bei dieser Massnahme tatsächlich und wahrheitsgetreu um die – sehr lobenswerte – Eindämmung von Kinderpornografie geht, und nicht – wie glaubhaft angemerkt – um eine grundlegende Zensur unerwünschter Inhalte, dann lässt sich der Zensur verdacht spielend einfach ausräumen:
Der Entwurf sieht bereits vor, dass das BKA Beweise für die Strafbarkeit der Webseiten vorhalten muss. Das Problem ist, an selbige zu kommen. Also einfach die Stop-Seite um ein Aktenzeichen erweitern, mit dem jeder die Information erlangen kann, wieso eine Seite gesperrt wurde. Ich gehe nicht davon aus, dass ich mit der Frage “Wieso wurde meine Seite XYZ gesperrt” sonderlich weit käme, wenn ich mich ans BKA wenden würde. Hätte ich allerdings direkt das AZ in der Hand, müsste man schon sehr kreativ inkompetent sein, den Vorgang nicht zu landen.
In anderen Ländern tauchten Webseiten in der Sperrliste auf, die mit 100% Sicherheit keine kinderpornografischen Inhalte aufwiesen (Ein Zahnarzt in Australien, z.B.). Liegt kein Aktenzeichen vor (Was IMHO bei einer Ermittlung automatisch so ist/sein sollte), hat die Seite auf der Sperrliste nichts zu suchen, und ist illegaler weise gesperrt worden. Was wiederum als eigene Straftat verfolgbar sein dürfte, da ein Grundrecht verletzt wurde. (Ich hoffe mal ernsthaft, dass sich – für BKA-Beamte – nachvollziehen lässt, wer einen bestimmten Eintrag veranlasst hat!) Damit lässt sich verhindern, dass die Seiten der konkurrierenden Partei oder des ungeliebten Nachbarn oder eines verhassten Fussballvereins auf der Liste fänden.
Desweiteren müssen alle Einträge ein Verfallsdatum aufweisen. x Tage (30? 90?) nach der Eintragung muss der Fall (und die Seite) erneut (vorzugsweise von einem anderen Beamten!) geprüft werden. Nur so kann man veraltete Eintragungen verhindern. Und reduziert gleichzeitig den Möglichen schaden der durch Missbrauch dieser Funktion verursacht werden kann.
Dies alles ist natürlich unter dem Vorbehalt der – sehr realistischen – technischen Sinnlosigkeit der Sperre zu sehen. Dazu habe ich gerade keine grandiosen Ideen, auch wenn ich selbige vermutlich nicht öffentlich machen würde, wenn ich sie hätte. 
So, und damit Ende dieser Diskussion. Setzt meinen Vorschlag um, und gut ist.
Werden sie nicht machen. Kost zu viel Geld.
Da könnte ja jeder kommen, und Einsicht verlangen. Und kann dann gleich als potenzieller Pädo abgestempelt werden, weil er Einsicht haben wollte.
Wenigstens die Hintertür haben sie offen gelassen. Und meine Stimme bei den nächsten Wahlen offenbar verschenkt (hätten sie so oder so nicht bekommen).
Wie dumm muss ich sein, nachzufragen, wenn meine KiPo-Liefer-Seite offline geht?
Wenn ich aber Zahnarzt bin, und meine Seite gesperrt wird, dann darf ich doch mal nachfragen, oder?
Naja, das Problem ist halt dabei, dass nur ausländische Seiten gesperrt werden dürfen (sollen) und besagte ausländischen Betreiber nicht oft aus Deutschland versuchen werden diese Seite zu erreichen.
Wenn ich eine Seite das erste Mal besuche (oder wie beim Zahnarzt) eher selten, frage ich vielleicht nicht nach, da ich von der Rechtmäßigkeit ausgehe und nicht als KiPo-interessent gelten will.